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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.12.2009

1. Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. wenn Sie eine Bestellung bei absolutplus galerie aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu stande, wenn wir das bestellte Werk an sie versenden. Über Werke aus ein und derselben Bestellung, die nicht in den Versandpapieren aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu stande. Bitte beachten Sie, dass wir nur Original-Werke oder Werke in sehr kleinen Auflagen verkaufen.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Unsere Preise verstehen sich netto ohne Mehrwertsteuer nach Kleinunternehmerregelung im Sinne von §19 USTG zuzgl. Versandkosten.
2.2 Es gelten die Versandkosten, die bei den Angeboten aufgeführt sind.
2.3 Unsere Rechnungen sind sofort fällig netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn absolutplus galerie über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen.
2.4 Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.

3. Lieferfrist
3.1 Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten Bestellung.
3.2 Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.
3.3 Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

4. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang
4.1 Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
4.2 Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Käufer keine ausdrücklichen Weisungen gibt.
4.3 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird. Der Käufer hat sowohl offensichtliche wie auch eventuell festgestellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen und dies anschließend auch absolutplus galerie mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können.

5. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
5.1 Dem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann in Textform oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an: absolutplus galerie, Kollwitzstr. 44, D-10405 Berlin.
5.2 Vom Widerrufsrecht sind jedoch ausgeschlossen: Sonder- und Spezialanfertigungen (vom Farbvorschlag abweichende Rahmungen) sowie reine Prints (ungerahmt und nicht kaschiert), da deren empfindliche Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.
5.3 Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem Bestellwert von 100,- Euro die Rücksendekosten.
5.4 Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: Gegenstände welche vom Verbraucher verändert wurden. Bitte beachten Sie folgende Vorgehensweise für die Abwicklung: Wir können bei der Rückabwicklung eines Vertrages die Ware nur in der Originalverpackung/Rahmung zurücknehmen. Vermerken Sie bitte "WR" mit möglichst großen Buchstaben auf dem Paket. Bitte fügen Sie die Rechnung in Kopie bei. Bitte senden Sie die Ware nicht unfrei oder mit besonderen Versendungsformen (Express, Nachnahme), um unnötige Kosten zu vermeiden. Bitte fügen Sie den Beleg über die Rücksendekosten bei oder senden Sie diesen unter Angabe Ihrer Kundennummer per E-Mail an office@absolutplus.de zu. Die Erstattung des Kaufpreises und ggf. die Rücksendekosten in Höhe der Paketkosten der Deutschen Post AG (insofern der Kaufpreis über 100 € liegt), erfolgt per Scheck oder Überweisung.

6. Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung
6.1 Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist oder bei Käufern, die nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, ist eine Warenrücknahme nicht möglich.
6.2 Nimmt ein Käufer, der nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, daß ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist absolutplus galerie berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an absolutplus galerie für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 15,- Euro zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behalten wir uns das Recht vor, diese geltend zu machen.

7.Eigentumsvorbehalt
7.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

8. Gewährleistung / Haftungsausschluß
8.1 Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
8.2 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB.
8.3 Soweit ein Mangel der Kaufsache innerhalb sechs Monate nach Lieferdatum auftritt, ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltungmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Neulieferung berechtigt (Nacherfüllung). Ist die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
8.4 Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so sind wir innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Neulieferung im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich seine Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl.
8.5 Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs-/Garantiefristen in Kraft; § 203 bleibt unberührt.
8.6 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.

9. Keine einräumung von Rechten, Ausstellungen
Mit dem Kauf eines Werkes erwerben Sie nur das dingliche Eigentum daran. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung sind nicht gestattet. Sie können das Werk jedoch weiterverkaufen. Die öffentliche Ausstellung von erworbenen Kunstwerken bedarf im Einzelfall der Zustimmung des betroffenen Künstlers.

10. Verwendung von Kundendaten. Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit den Käufer betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.

11. Ausfuhrgenehmigung
11.1 Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus sind vom Käufer in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Käufer nicht, vom Vertrag zurückzutreten.

12. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
12.1 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Berlin vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
12.2 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

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